Ziel

In ein bis zwei Jahren (2022) erreicht die Piratenpartei Deutschland auf Bundesebene 2%-3%. Bei der darauffolgenden Bundestagswahl erreicht die Piratenpartei Deutschland ein Ergebnis, das zum Einzug in den Bundestag führt.

Für die Partei besteht damit zum ersten Mal die Möglichkeit, auf Bundesebene als Oppositionspartei am bundesweiten Politikbetrieb teilzunehmen, und beispielsweise in kleinen Anfragen für Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen zu sorgen. Mit einer Fraktion im Bundestag ist damit die Entwicklung der Piratenpartei von einer Bewegung und einer Protestpartei aus den frühen Jahren zu einer etablierten kritischen Kraft in der Gesellschaft vollendet und sie ist eine Partei geworden.

Die kommenden Wahlen sind vier Landtagswahlen in 2022:

• 27.3. im Saarland

• 8.5. in Schleswig-Holstein

• 15.5. in Nordrhein-Westfalen

• Herbst 2022 Niedersachsen

Die Hauptverantwortung für den Wahlkampf liegt bei den Vorständen der Gliederungen. Gleichzeitig steht der Bundesverband parat, um auch gliederungsübergreifend zu helfen und Ressourcen zu mobilisieren. Die Aufgabe, das zu mobilisieren und koordinieren liegt zu nächst beim entsprechenden Gliederungsvorstand.

Jedes Bundesland ist in sich besonders, was die politischen Rahmenbedingungen aber vor allem auch die insbesondere personelle Ausstattung angeht. In den adäquat “versorgten” Bundesländern sollte sich aber ein positiver Trend ausdrücken, trotz der Einschränkungen wie einer 5%-Hürde.

Das passiert aber nicht aus der lauen Luft, dazu bedarf es der Unterstützung der lokalen Politiker, der Substanz politischer Positionen auf Bundesebene und der lokalen Aufbereitung dieser Positionen, beispielsweise durch “Schattenanträge” an Landesparlamente.