Problemfeld politische Strategie

Wir existieren als Partei und haben politische Positionen. Als Partei muss unser Ziel sein, in parlamentarische Repräsentation zu kommen. Hierzu muss man sich an einigen Stellen bewusst sein, warum man bestimmte Themen bespielt oder sich dagegen entscheidet, und was die Konsequenzen daraus sind. Ein solches Vorgehen ist nicht mit opportunistischer Wählersuche zu verwechseln, sondern es beschreibt das Zusammentragen einer politischen Ausgangssituation, den bestehenden Möglichkeiten und dann einer Abwägung. Fragen, die im Zusammenhang mit dieser Analyse gestellt werden sind:

• Wo stehen wir inhaltlich, warum ist das (wahlstrategisch) vorteilhaft oder nicht?

• Welche Themen nutzen wir zur Profilierung/wo müssen wir wie unser Profil schärfen?

• Was sind Themen, die Gruppen beabsichtigt oder unbeabsichtigt spalten (intern/extern)?

• Wo haben wir gute Ansatzpunkte aufgrund einer entsprechenden Menge fachlich qualifizierter Mitglieder?

• Weitere Stärken, die wir nutzen können?

• Was bedeutet das konkret?

Viele dieser Fragen sind unbeantwortet, und wir existieren so vor uns hin. Entscheidungen werden aus Lust und Laune, aus einer Stimmung heraus getroffen, oder weil gerade bestimmte Themen bei bestimmten Gruppen aktuell sind. Das Risiko dabei ist, das große Ganze aus den Augen zu verlieren. Beispielsweise das Ziel, wo man in 2 Jahren sein möchte, und was die Schritte sind, die man gehen muss, um dahin zu kommen. Es fehlt der Anspruch, aus dem operativen Kleinklein der Politik auch die Vogelperspektive einzunehmen, um sich längerfristig auszurichten – mit dem Risiko, dass einem im täglichen Reaktions-Politisieren Clicks verloren gehen.

TODO 12 - Bewusste Entscheidung über politische Strategie

• Diskussion des Bundesvorstand über die politischen Langzeitziele und die oben aufgeführten Fragen bis ___

• Anregung der Diskussion in den Landesverbänden

• Zusammenführen der Ergebnisse auf einer passenden Veranstaltung

Wenn wir dies diesen Schritt erreicht haben, dann wissen wir besser, warum wir etwas tun. Wir kennen die Kosten unseres Handelns besser, wenn sie zugunsten oder zulasten eines langfristigen Ziels gehen. Und wir kommen weg von einer intuitiven, spontanen oder gänzlich ungeplanten Politik, nur getrieben aus der aktuellen Situation.

Das bedeutet, dass wir uns dann besser auf die Themen konzentrieren, in denen wir wachsen wollen und nachhaltiger politisch arbeiten. Es stärkt uns im Bewusstsein, für ein größeres Ziel zu arbeiten, als die kurzfristige PM.

Damit ist es dann möglich, mit einer klaren Abwägung unsere Position innerhalb es Parteienspektrums zu festigen und uns als nachhaltig und langfristig arbeitende politische Partei den Menschen zu präsentieren.